AGB
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform deinspirituosenshop.de zwischen der Black Swan Group, Inh. Dr. Marcin Leszczynski, Am Fischmarkt 13a, 18439 Stralsund
– im Folgenden ‚Anbieter‘ – und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Anbieter nimmt keine Bestellung von Kunden an, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
2 Vertragsschluss
Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren beim Anbieter zu bestellen. Irrtümer sind vorbehalten.
Mit dem Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages der im Warenkorb enthaltenen Ware ab. Die Annahme des Angebots durch den Anbieter erfolgt durch Lieferung der Ware.
Die automatisch generierte E-Mail-Bestellbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
Dem Anbieter steht es frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Wird der Anbieter eine Bestellung nicht ausführen, teilt er dies dem Kunden mit.
Bei der Bestellung über den Online-Shop umfasst der Bestellvorgang die nachfolgenden Schritte:
Auswahl der gewünschten Ware und deren Menge und Bestätigung durch Anklicken des Buttons
Prüfung der Angaben im Warenkorb
Betätigung des Buttons „Zur Kasse“
Anmeldung im Internetshop nach Wahl des Kunden als Gast oder registrierter Kunde und Eingabe der persönlichen Daten bzw. Registrierung/ Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) und der persönlichen Daten
Auswahl der gewünschten Bezahlmethode und Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Fortsetzen“
Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung nachfolgender eingegebener Daten: bestellte Artikel und deren Anzahl, voraussichtliche Lieferzeit, Einzelaufstellung der Kosten
Nach Bestätigung der AGB und der Widerrufsbelehrung verbindliche Absendung der Bestellung durch Betätigen des Buttons „Jetzt kaufen“
Die Bestellung des Kunden wird beim Anbieter gespeichert. Sie kann jederzeit vom registrierten Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs über den Button „Kundenkonto“ abgerufen werden. Außerdem sendet der Anbieter dem Kunden eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten und den AGB des Anbieters an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
3 Lieferung, Versand, Zahlung
Der Anbieter liefert in Deutschland an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Lieferadresse. Sollten dem Anbieter aufgrund unvollständiger oder falscher Adressangaben des Kunden zusätzliche Kosten entstehen, insbesondere erneut anfallende Versandkosten, sind diese vom Kunden zu erstatten. Auf der Webseite bzw. jeweiligen Produktdetailseite finden sich Hinweise zur Verfügbarkeit und Lieferzeit der Ware. Die Standardlieferzeit beträgt 1-5 Werktage nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit kann jedoch je nach Artikel abweichen und ist jeweils auf der Artikelseite zu finden. Der Anbieter weist allerdings darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Lieferzeit/ Versand oder Zustellung einer Ware lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen der jeweiligen Ware ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Stellt der Anbieter während der Bearbeitung der Bestellung fest, dass die vom Kunden bestellten Waren nicht verfügbar sind, wird der Kunde darüber per E-Mail informiert. Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant vom Anbieter seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Anbieter dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kunde bereits eine Gegenleistung erbracht haben, wird diese im Falle des Rücktritts durch den Anbieter im Umfang der nicht verfügbaren Ware unverzüglich zurückerstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
5 Preise und Versandkosten
Die auf der Website des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Der Versand der Ware erfolgt – soweit möglich – per Postversand oder Kurier
6 Zahlungsmodalitäten
Der Kunde kann die Zahlung durch folgende Methoden vornehmen: Paypal, Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay.
Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, behält sich der Anbieter vor, dem Kunden Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde gegenüber dem Anbieter nur dann ausüben, soweit seine Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Eine Aufrechnung ist dem Kunden nur mit solchen Gegenforderungen gestattet, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden.
7 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8 Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere Datenschutzerklärung unter einem separaten Button auf unserer Homepage.
9 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Black Swan Group, Inh. Dr. Marcin Leszczynski, Am Fischmarkt 13a, 18439 Stralsund, Telefon: +49 (0) 383234 64002, E-Mail: sales@blackswangroup.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.